{"id":734,"date":"2015-03-04T19:39:00","date_gmt":"2015-03-04T19:39:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lanz-berlin.de\/?p=734"},"modified":"2023-01-03T16:38:17","modified_gmt":"2023-01-03T16:38:17","slug":"internationale-markenameldung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lanz-berlin.de\/de\/aktuelles-ratgeber\/internationale-markenameldung\/","title":{"rendered":"Internationale Markenameldung"},"content":{"rendered":"\n
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Eine \u00dcbersicht, was Sie dabei beachten m\u00fcssen:<\/p>\n\n\n\n

1. Markenform<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Markenschutz k\u00f6nnen Sie insbesondere erhalten f\u00fcr:<\/p>\n\n\n\n

Wortmarken (Namen, Abk\u00fcrzungen, Zahlen)<\/p>\n\n\n\n

Bildmarken (Logos, Bilder)<\/p>\n\n\n\n

Wort-\/Bildmarken (Kombination von Wort- und Bild)<\/p>\n\n\n\n

dreidimensionale Marken<\/p>\n\n\n\n

H\u00f6rmarken (Jingles, Tonfolgen)<\/p>\n\n\n\n

2. Wie bekomme ich internationalen Schutz?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es gibt zwei verschiedene Wege internationalen Markenschutz zu erlangen:<\/p>\n\n\n\n

Entweder direkt \u00fcber die nationalen Marken\u00e4mter in den spezifischen L\u00e4ndern<\/strong> (z. B. beim Brasilianischen oder Koreanischen Markenamt). Hierzu ist grunds\u00e4tzlich die Beauftragung eines Rechtsanwaltes in dem gew\u00fcnschten Staat erforderlich. Nationale Markenanmeldungen sind in fast allen L\u00e4ndern der Welt m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

Oder aber Sie melden Ihre Marke \u00fcber das \u201eWeltmarkenamt\u201c (WIPO \u2013 Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum) an<\/strong>. Dies ist oft die kosteng\u00fcnstigere Alternative, da Sie f\u00fcr eine solche Anmeldung bei reibungslosem Ablauf des Registrierungsverfahrens keine (oft teuren) Anw\u00e4lte im Ausland mit der Registrierung beauftragen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

3. Was kostet das?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Kosten variieren stark<\/strong> und h\u00e4ngen davon ab, in welchen L\u00e4ndern Sie Ihre Marke sch\u00fctzen m\u00f6chten. Die Grundgeb\u00fchr des \u201eWeltmarkenamtes\u201c (WIPO) betr\u00e4gt derzeit 653,00 Schweizer Franken. Hinzu kommen noch die Geb\u00fchren f\u00fcr das Deutsche Markenamt (\u00fcber dieses wird die Internationale Registrierung beantragt \/ Geb\u00fchren: 180,00 \u20ac)<\/strong> sowie die Geb\u00fchren der einzelnen L\u00e4nder.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Kostenrechner des \u201eWeltmarkenamtes\u201c (WIPO)<\/a> k\u00f6nnen Sie sich einen \u00dcberblick \u00fcber die Kosten f\u00fcr Ihre gew\u00fcnschte Markenanmeldung verschaffen.<\/p>\n\n\n\n

Nicht in diesen Geb\u00fchren enthalten sind die Anwaltsgeb\u00fchren. F\u00fcr Markenanmeldungen biete ich g\u00fcnstige Pauschalpreise.<\/strong> Bitte erfragen Sie meine Geb\u00fchren unverbindlich per Telefon unter 030 97002580<\/strong> oder E-Mail. <\/p>\n\n\n\n

4. F\u00fcr welche L\u00e4nder?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Sie k\u00f6nnen Ihre Marke f\u00fcr alle L\u00e4nder, die dem Madrider Markenabkommen (MMA) und\/oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten sind, beim \u201eWeltmarkenamt\u201c anmelden. Die meisten westlichen L\u00e4nder und viele andere Staaten sind diesem Abkommen\/Protokoll beigetreten. Derzeit k\u00f6nnen Sie f\u00fcr 92 Staaten der Welt den Schutz Ihrer Marke \u00fcber das \u201eWeltmarkenamt\u201c beantragen. Hier ein Link zu den aktuellen Mitgliedern<\/strong>: http:\/\/www.wipo.int\/madrid\/en\/members\/<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

5. Wie l\u00e4uft das Registrierungsverfahren?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Anmeldung beim \u201eWeltmarkenamt\u201c (WIPO) ben\u00f6tigen Sie eine Basisanmeldung<\/strong>, also (bspw. wenn sich der Sitz Ihres Unternehmens in Deutschland befindet) eine Anmeldung bzw. Registrierung in Deutschland <\/a>oder in Europa<\/a>. Diese Anmeldung bildet dann die Grundlage f\u00fcr Ihre internationalen Anmeldungen.<\/p>\n\n\n\n

Mit der Basisanmeldung in der Tasche k\u00f6nnen Sie anschlie\u00dfend mit nur einer einzigen Anmeldung Ihren Markenschutz auf alle ausgew\u00e4hlten L\u00e4nder ausdehnen.<\/p>\n\n\n\n

Die WIPO pr\u00fcft die Anmeldung und tr\u00e4gt, wenn alles in Ordnung ist, die Marke in das internationale Register ein und ver\u00f6ffentlicht die Registrierung. Die f\u00fcr den Markenschutz ausgew\u00e4hlten L\u00e4nder k\u00f6nnen innerhalb eines Jahres (teilweise auch innerhalb von 18 Monaten) den Markenschutz nach nationalen Gesetzen verweigern. Aber selbst wenn ein Land den Schutz verweigern sollte, bleibt die Marke in den anderen ausgew\u00e4hlten L\u00e4ndern bestehen.<\/p>\n\n\n\n

Bitte beachten Sie, dass die Beantwortung von amtlichen Bescheiden im Eintragungs- bzw. Widerspruchsverfahren mit zus\u00e4tzlichen anwaltlichen Kosten verbunden ist.<\/p>\n\n\n\n

6. Wie lange ist meine Marke gesch\u00fctzt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die internationale Marke gilt 10 Jahre (PMMA) oder 20 Jahre (MMA)<\/strong> und kann anschlie\u00dfend immer wieder (zeitlich unbegrenzt) verl\u00e4ngert werden. <\/p>\n\n\n\n

7. Gibt es Fristen f\u00fcr die Anmeldung?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Bei internationalen Nachanmeldungen haben Sie einen Schutzbonus, wenn Sie innerhalb eines halben Jahres nach Anmeldung der Basismarke (in Deutschland oder der EU) den Schutz Ihrer Marke bei der WIPO (oder den nationalen Marken\u00e4mtern) beantragen<\/strong>. Dieses halbe Jahr wird \u201ePriorit\u00e4tsfrist\u201c genannt.<\/p>\n\n\n\n

Der Bonus: F\u00fcr die ausl\u00e4ndischen Marken besteht vom gleichen Tag an Markenschutz wie f\u00fcr Ihre deutsche Marke oder Ihre EU-Marke. Das wird z. B. dann wichtig, wenn kurz nach Ihrer deutschen Anmeldung aber noch vor Ihrer internationalen Nachanmeldung etwa ein US-Amerikaner Ihren Markenamen f\u00fcr die relevanten Produkte angemeldet hat. Obwohl der US-Amerikaner seine Marke noch vor Ihrer (internationalen US-) Marke angemeldet hatte, k\u00f6nnten Sie diesem gegen\u00fcber dann Ihr \u201e\u00e4lteres\u201c Recht am Namen geltend machen.<\/p>\n\n\n\n

Sp\u00e4ter sind Auslandsanmeldungen auch noch m\u00f6glich. Dann aber ohne Inanspruchnahme der Priorit\u00e4t. Es w\u00fcrde nur der jeweilige konkrete Anmeldetag gelten.<\/p>\n\n\n\n

Haben Sie Fragen? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Rufen Sie uns an: 030 97002580<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Autorin: Rechtsanw\u00e4ltin Dr. Brigitte Lanz, LL.M.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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