KMU-Fonds: Viel sparen bei Markenanmeldung!

Wenn Sie dieses Jahr eine EU-Marke anmelden, können Sie sich einen Großteil der Anmeldekosten sparen. Denn die Europäische Kommission hat für kleine und mittelständische Unternehmen einen Fonds eingerichtet (KMU-Fonds 2023), aus dem Fördergelder für Markenanmeldungen beantragt werden können! Die Förderung beträgt 75% der Amtsgebühren (insgesamt höchstens 1000,00 € pro KMU). Und die Voraussetzungen für diese … Weiterlesen …

Marke verletzt: THE DOG FACE

Der Markeninhaber von „THE NORTH FACE“ kann gegen den Vertrieb von Tierkleidung unter dem Zeichen „THE DOG FACE“ vorgehen.

Marken: Nutzungspflicht – sonst Verfall!

Marken müssen innerhalb von fünf Jahren genutzt werden. Die Marken „Schützenlisl“ wurden nun vom Landgericht München für verfallen erklärt, weil sie lediglich für Bewerbungen für ein Bierzelt beim Oktoberfest genutzt wurden.