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Löschungsrisiko: Marke so verwenden wie eingetragen!

Sie sollten Ihre Marke so nutzen, wie Sie eingetragen wurde. Hängen Sie Ihrem Markennamen weitere Zusätze an, ist Vorsicht geboten. Denn schlimmstenfalls wird die Marke dann nicht (wie gesetzlich vorgesehen) benutzt und es droht die Löschung der Marke. Ein aktuelles BGH-Urteil zeigt die Fallstricke bei der Benutzung von Zusätzen auf.

BGH, Urteil vom 11.05.2017, AZ: I ZB 6/16

Der Fall:

Der Inhaber der Marke „Dorzo“ war in einem Widerspruchsverfahren verpflichtet gewesen, die Benutzung der Marke nachzuweisen. Der Nachweis konnte nicht geführt werden.

Denn die Marke wurde nicht wie eingetragen, sondern stets nur mit Zusätzen wie etwa "Dorzo-Vision®" verwendet.

Zusätze sind zwar nicht per se unzulässig, von einer rechtsgültigen Benutzung der Marke kann aber nur ausgegangen werden, wenn der Verbraucher die Marke noch erkennt.

Die Marke ist dann nicht mehr erkennbar, wenn zwischen der Marke und dem Zusatz eine räumliche Nähe hergestellt wird. Etwa durch einen Bindestrich oder  Zusammenschreibung, durch ein einheitliches Schriftbild, eine identische Farbgebung oder wenn das hochgestellte "®" nicht direkt hinter der eingetragenen Marke (sondern hinter den Zusätzen) steht.

Der BGH urteilte, dass die Marke Dorzo im hier vorliegenden Fall nicht mehr zu erkennen war: „Die Verbindung des Markenworts "Dorzo" zu den ergänzenden Begriffen "Vision®", (…) wird durch die räumliche Zusammenführung, durch den Bindestrich (…), durch das einheitliche Schriftbild oder die identische Farbgebung hergestellt.“

Zudem wurde das hochgestellte "®" nicht hinter "Dorzo", sondern hinter der Bezeichnung "Dorzo-Vision" angebracht. Der Verkehr gehe in diesem Fall davon aus, dass es genau diese Marke, nämlich Dorzo-Vision – nicht jedoch Dorzo – gibt, so der BGH.

Fazit: Achten Sie darauf, dass Sie Ihre Marke möglichst isoliert verwenden. Wenn Sie Zusätze benutzen, heben Sie diese farblich, schriftbildlich und räumlich von Ihrer Marke ab und verwenden Sie das“®“ direkt hinter der eingetragenen Marke.

 

Autorin: Rechtsanwältin Dr. Brigitte Lanz, LL.M.

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