Pudel vs. PUMA: Keine Marke für Parodie
BGH, Urteil vom 02.04.2015, AZ: I ZR 59/13 Der springende Pudel darf …
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Schutz bei unseriösen Geschäftspraktiken
Beschluss des Bundesrates vom 06.03.2015 Der Bundesrat möchte unseriöses Geschäftsgebaren weiter einschränken …
Europäische Markenanmeldung
Was müssen Sie bei der Anmeldungen einer EU-Marke beachten? Hier eine Übersicht: …
Internationale Markenameldung
Eine Übersicht, was Sie dabei beachten müssen: 1. Markenform Markenschutz können Sie …
Deutsche Markenanmeldung
Sie möchten eine Marke in Deutschland anmelden? Hier eine Übersicht, was zu …
Farbmarke „Gelb“: Langenscheidt siegt
BGH, Urteil vom 18.9.2014, AZ: I ZR 228/12 Der Wörterbuchverlag siegt gegenüber …
Adwords-Werbung: fremde Marke erlaubt
Urteil des BGH vom 13.12.2012, AZ: I ZR 217/10 Bei der Verwendung …
Markenschutz: Vorsicht bei Abkürzungen!
EuGH, Urteil vom 15.03.2012, AZ: C-90/11, C-91/11 Wenn Sie eine Abkürzung als Wortmarke eintragen …
Zahl als Markenname?
EuGH, Urteil vom 10.3.2011, AZ: C‑51/10 P Eine Zahl ist als Markenname zwar zulässig. …
Keine Marken: Bekannte Sehenswürdigkeiten
BPatG, Beschluss vom 04.11.2010, AZ: 25W(pat)182/09 Sehenswürdigkeiten wie Schloss Neuschwanstein sind nicht …